Michael Müller: Klare Entscheidungsstrukturen - Jan Stöß: Gemeinsam den Erfolg sichern

Michael Müller: Klare Entscheidungsstrukturen - Jan Stöß: Gemeinsam den Erfolg sichern

Michael Müller

Michael Müller. Foto: Horb

 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kandidiert auf dem Landesparteitag am 30. April für den Landesvorsitz seiner Partei. Er wolle damit ein Signal an die Stadt und die Partei senden, dass die Führungsfrage klar entschieden sei, sagte Michael Müller.  Es sei wichtig, die Entscheidungsstrukturen  während des Wahlkampfs, aber auch in der Zeit von späteren Koalitionsverhandlungen zu bündeln. Müller verwies auf die bundesweiten Entwicklungen, die die Bildung tragfähiger Regierungen immer schwerer machten. Gerade in einer solchen Zeit sei es notwendig, Entscheidungen in der SPD nicht über drei Pole – Regierender Bürgermeister, Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender - herbeizuführen.  Es sei der ehrlichere Weg, die Personalfrage jetzt im Grundsatz zu  entscheiden, sagte Müller.

Erklärung von Jan Stöß

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß verzichtete in einer Erklärung auf eine erneute Kandidatur. "Ich habe als Landesvorsitzender der Berliner SPD dafür gearbeitet, dass unser Landesverband gut aufgestellt und geeint in den Wahlkampf ziehen kann. Dabei sind wir gut vorangekommen", so Stöß. "Der Prozess zum Wahlprogramm läuft sehr erfolgreich, die Berliner SPD ist eine lebendige, diskussionsfreudige Mitgliederpartei. Ich habe Michael Müller als Regierenden Bürgermeister und als unseren designierten Spitzenkandidaten immer unterstützt und das tue ich auch weiterhin. Ich habe gerne und aus tiefster Überzeugung daran gearbeitet, für die Berliner SPD das Profil  einer linken Großstadtsozialdemokratie zu entwickeln, die von der Hauptstadt aus auch Impulse für die Bundespartei gibt. Viele haben mich ermutigt und unterstützt, diesen Weg weiter zu gehen, auch in den letzten Tagen und Stunden. Mit der Kandidatur von Michael Müller ist aber eine neue Situation entstanden. Auf diese andere, neue Situation muss ich reagieren. Keinesfalls will ich nämlich unseren Landesverband in eine Zerreißprobe führen, die den Erfolg der SPD bei den Wahlen im September aufs Spiel setzen würde. Ich werde daher beim Landesparteitag am 30. April 2016 nicht wieder als Landesvorsitzender der Berliner SPD kandidieren."

Stöß betonte, es gehe ihm um den Erfolg der SPD und darum, wie dieser Erfolg gemeinsam zu erreichen sei. Stöß: "Ich bin davon überzeugt, dass wir schnellstens zur Geschlossenheit finden müssen, denn Berlin braucht eine motivierte, mobilisierte Sozialdemokratie, die für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt kämpft und gegen einen Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Im Wahlkampf – und auch danach – brauchen wir alle Kräfte der Berliner SPD. Ich habe deshalb Michael Müller heute angeboten, ihn weiterhin zu unterstützen und dazu beizutragen, dass sich die gesamte SPD Berlin hinter dem Regierenden Bürgermeister und Landesvorsitzenden Michael Müller versammeln kann. Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich in meiner Arbeit als Landesvorsitzender unterstützt haben, politisch, ehrenamtlich, aber natürlich auch mit dem tollen Team im Kurt-Schumacher-Haus. Es war mir eine Ehre, dieser Berliner Sozialdemokratie in den letzten vier Jahren vorstehen zu dürfen."

 

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