Michael Müller: "Ein neues Kapitel für Berlin"

Michael Müller: "Ein neues Kapitel für Berlin"

Michael Müller
 

In einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel" hat sich der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister Michael Müller für ein Bündnis mit den Grünen nach der kommenden Wahl ausgesprochen. „Nur eine Koalition jenseits der Henkel-CDU kann ein besseres Berlin gestalten“, so Müller. Der CDU warf Müller vor, dem "Populismuskurs auf den Leim gegangen zu sein".  Die CDU gehe am rechten Rand der Gesellschaft auf Stimmenfang: "Häuserwahlkampf, Burkaverbot, Bundeswehr im Inneren oder Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft – die Kette der verzweifelten Stimmenhascherei wird immer länger." Die SPD und die heutige Berliner CDU hätten fundamental unterschiedliche Vorstellungen davon, wie dieses wachsende Berlin in der Zukunft gestaltet werden soll.

Eine Koalition mit den Grünen sei keine "Liebesheirat", stellt Müller fest, aber eine rot-grüne Zweierkoalition habe das Potenzial, den Herausforderungen des wachsenden Berlins am besten gerecht zu werden. "Mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus müssen wir ein neues Kapitel für Berlin aufschlagen. Aber das können wir nur, wenn die Berlinerinnen und Berliner klare Verhältnisse schaffen und eine verlässliche Regierungsbildung ermöglichen. Dazu brauchen wir eine starke SPD, weil nur so das ganze Berlin im Blick bleibt. 2001 war es die SPD, die den Mut hatte, alte Gräben zuzuschütten und über eine neue Koalition die Einigung der Stadt zu vollenden. Heute stehen wir vor der Herausforderung, das wachsende Berlin sozial und nachhaltig zu entwickeln."

"Aus der tiefen Kenntnis des Wesens der Stadt und ihrer Herausforderungen", so Müller, "kann eine solche Koalition ein neuer Anfang sein. Für meine Partei, die regierungserfahrene SPD. Und für die Grünen, die lange in der Opposition allen alles versprochen haben, aber künftig mitentscheiden und auch Verantwortung übernehmen müssten." Die Grünen forderte Müller auf, sich zu entscheiden zwischen dem "schwarz-grünen Traum mit der Henkel/Czaja-CDU" und einer "rot-grünen Koalition der Weltoffenheit und sozialen Verantwortung für alle Berlinerinnen und Berliner", einer "Koalition der Investitionen, der sozialen Gerechtigkeit und der Sicherung von Arbeitsplätzen".

 

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