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Thema Arbeit
 
Thema: Arbeit

Berlin bleibt fleißig

…mit 54.000 neuen Jobs pro Jahr, 40% aller deutschlandweiten Start-ups und der geringsten Arbeitslosenquote seit 25 Jahren.

 

Berlin – Stadt der Guten Arbeit

Arbeit zu haben bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Mit anderen etwas gemeinsam schaffen, von seiner Hände Arbeit leben können – das macht stolz. Das habe ich nicht zuletzt während meiner Zeit als selbstständiger Drucker erfahren. Als Regierender Bürgermeister kämpfe ich dafür, dass in Berlin Vollbeschäftigung zur Realität wird und jede und jeder von seinem Lohn leben kann.

 

Arbeit

Menschen in Arbeit bringen

Nirgendwo wächst die Wirtschaft so stark wie bei uns. 300.000 sozialversicherungspflichtige Jobs sind in den letzten Jahren entstanden. Allein 2015 fanden mehr als 54.000 Menschen in Berlin eine neue Stelle.  Berlin hat weniger Langzeitarbeitslose als im Bundesdurchschnitt. Kein anderes Bundesland konnte solche Erfolge bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit erzielen.

Lag die Arbeitslosenquote zuvor bei 12,3 Prozent, so konnten wir sie, Stand Juni 2016, unter die 10-Prozent-Marke absenken.

,5 Prozent
2016

Jugendsarbeitslosigkeit senken

Insbesondere für junge Menschen ist es wichtig, frühzeitig Erfolge im Berufsleben zu erfahren. Wer immer wieder stolpert, dem fällt der Anfang umso schwerer. Wir wollen Stolperfallen beseitigen und stehen als Partner an der Seite junger Menschen. Wir konnten die Jugendarbeitslosigkeit von 20.000 jungen Menschen seit 2011 um ein Drittel senken. Mit der flächendeckenden Einrichtung von Jugendberufsagenturen in allen Bezirken werden wir künftig keinen Jugendlichen mehr zurücklassen.                                                    

junge Menschen
20.000

Geförderte Ausbildung

Wer qualifizierte Arbeitskräfte braucht, muss ausbilden: Viele Unternehmen und Mittelständler kommen ihrer Verantwortung nach, aber das reicht noch nicht. Einige aber leider auch nicht. Wenn sich die Ausbildungsquote nicht verbessert, sollen sich nicht ausbildende Unternehmen an den Ausbildungskosten beteiligen.

Mit dem Landeskonzept Berufs- und Studienorientierungen engagieren wir Teams aus ExpertInnen, die an den Integrierten Sekundarschulen Schülerinnen und Schüler gezielt beim Übergang in eine Ausbildung helfen. Ende 2015 wurden so knapp 1.600 Ausbildungen in mehr als 400 Betrieben gefördert.

Ausbildungsplätze
2015

Mindestlohn

Für den Mindestlohn haben wir SozialdemokratInnen hart gekämpft und ihn nach der Bundestagswahl 2013 für alle Menschen in Deutschland durchgesetzt. Das Land Berlin hat den Mindestlohn von 8,50 Euro bereits 2012 für die Bediensteten und AuftragnehmerInnen des Landes im Vergabegesetz durchgesetzt und zusätzlich ein eigenes Landesmindestlohngesetz eingeführt. Knapp 190.000 Berlinerinnen und Berliner bekommen den Mindestlohn von aktuell 8,50 Euro.

,50 Euro
für 189.000 Berlinnerinnen und Berliner

Solidarische Grundeinkommen - Erste Arbeitsverträge unterschrieben!

 

Jetzt geht es los. Am 2. August 2019 Freitag hat Herr Nagibulla seinen Arbeitsvertrag im Solidarischen Grundeinkommen als Quartiershelfer bei der Wohnungsbaugesellschaft Mitte unterschrieben. Wir werden in unserem einzigartigen Berliner SGE-Projekt ab heute nach und nach insgesamt 1.000 Arbeitsplätze besetzen. Arbeit, die fair bezahlt, freiwillig, unbefristet und sozialversicherungspflichtig ist. Für die Herausforderungen von Digitalisierung und Automatisierung, zur Bekämpfung alter und neuer Arbeitslosigkeit brauchen wir einen Sozialstaat 2.0. Das Solidarische Grundeinkommen kann ein Baustein dazu sein. Teilhabe durch Arbeit statt Hartz IV.

Das Solidarische Grundeinkommen (SGE) ist zum 1. Juli 2019 offiziell gestartet, und inzwischen gibt es mehr als 1500 Stellenanmeldungen auf Seiten der Arbeitgeber in Berlin. Jetzt hat auch die Vermittlung von passenden arbeitslosen Personen begonnen, und die ersten Arbeitsverträge werden unterzeichnet, so dass die ersten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Tätigkeit aufnehmen können. Das auf fünf Jahre angelegte Modellprojekt ist damit in die Umsetzungsphase eingetreten.

 

Solidarisches Grundeinkommen auf den Weg gebracht

Der Senat hat in seiner Sitzung am 2.Juli 2019 die gemeinsam von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, der Senatskanzlei und der Senatsverwaltung für Finanzen erarbeitete Verwaltungsvorschrift des Landes Berlin zur Umsetzung des Pilotprojektes Solidarisches Grundeinkommen (SGE) beschlossen. Damit wurde nach der Freigabe der SGE-Mittel durch das Abgeordnetenhaus der zweite wichtige Meilenstein für das Berliner Pilotprojekt erreicht.

 

Das SGE verknüpft gute Arbeit mit gesellschaftlichem Mehrwert. In diesem Rahmen werden Tätigkeiten gefördert, die Zusammenhalt und Teilhabe in Berlin stärken. Bei den Einsatzfeldern handelt es sich um zusätzliche Angebote im gemeinwohlorientierten Bereich. Ziel ist es, noch in diesem Jahr 250 SGE-Stellen zu besetzen und im Laufe des Jahres 2020 die insgesamt 1.000 Stellen des Pilotprojektes besetzt zu haben.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller: „Teilhabe durch Arbeit. Das ist der Anspruch des Solidarischen Grundeinkommens. Wir geben den arbeitslosen Menschen schnell wieder eine Chance auf gute Arbeit – fair bezahlt, sozialversicherungspflichtig, freiwillig und unbefristet. Damit unterscheidet sich das Solidarische Grundeinkommen grundlegend von bisherigen Arbeitsmarktinstrumenten. Es ist eine Alternative zu Hartz IV und kann damit ein wichtiger Baustein für ein neues Sozialstaatsmodell sein, an dem wir jetzt arbeiten müssen, um die Herausforderungen der Digitalisierung und Automatisierung für die Arbeit der Zukunft zu bewältigen.“

Die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach: „Mit dem Solidarischen Grundeinkommen haben wir ein weiteres Instrument für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit zur Verfügung. Es setzt frühzeitig an und öffnet Beschäftigungsperspektiven mit sinnvoller Arbeit. Aber nicht nur Arbeitslose werden profitieren, sondern die ganze Stadt. Denn im Rahmen des Solidarischen Grundeinkommens werden Tätigkeiten unter anderem in Kitas, Schulen und Kiezen oder im Nahverkehr finanziert, die den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt stärken.“

Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz: „Das neue Instrument ist wichtig für Berlin und es ist gut, dass es jetzt startet. Denn es bietet gerade auch denen eine Chance, die an der Schwelle zur Langzeitarbeitslosigkeit stehen und gerne arbeiten wollen. Für eine Erhöhung des Anteils von Bundesmitteln werde ich mich weiter einsetzen.“

Das SGE richtet sich an Langzeitarbeitslose direkt nach ihrem Übergang in das ALG II mit einer Arbeitslosigkeitsdauer bis max. drei Jahren. Die zu beschäftigenden Personen erhalten einen Arbeitsvertrag bei einem SGE-Arbeitgebenden, der über fünf Jahre vom Land Berlin gefördert wird. Hinzu kommen Coaching und Qualifizierungsangebote. Ziel ist der Übergang auf einen Arbeitsplatz im 1. Arbeitsmarkt. Gelingt das innerhalb des Förderzeitraums nicht, gewährleistet das Land die unbefristete Weiterbeschäftigung. Das SGE ergänzt die Maßnahmen des bundesweiten Teilhabechancengesetzes, wendet sich aber an eine andere Zielgruppe.

Das Solidarische Grundeinkommen startet nach der Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift im Amtsblatt Mitte Juli durch das Interessenbekundungsverfahren, das sich an Arbeitgebende wendet. Sie werden damit aufgerufen, Tätigkeiten für das SGE anzumelden. Arbeitsplatzangebote, die den Voraussetzungen entsprechen, werden dann für die Besetzung freigegeben.

 

Verzicht auf Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund

Das Land Berlin verzichtet grundsätzlich auf die Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund. Die sachgrundlos befristeten Stellen in der Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen werden konsequent abgebaut. Das geht aus einem aktuellen Bericht hervor, den der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen hat. Dieser wird dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme unterbreitet.

Die Umfrage bei allen Dienststellen (einschließlich der Kita-Eigenbetriebe) hat ergeben, dass zum Stichtag am 31. Dezember 2018 lediglich 747 der 73.868 Tarifbeschäftigten in der Berliner Haupt- und Bezirksverwaltung sachgrundlos befristet angestellt waren. Das entspricht einem Anteil von 1,01 Prozent. Daraus folgt, dass der Prozentsatz der Beschäftigten mit sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen an der Gesamtzahl der Tarifbeschäftigten kontinuierlich gesunken ist.

Auch wenn die Landesunternehmen in privater Rechtsform sowie die wirtschaftlich bedeutenden Anstalten öffentlichen Rechts in die Berichtserstellung nicht einbezogen waren, da laut Abgeordnetenhausbeschluss hier eine separate Berichterstattung im Beteiligungsbericht erfolgt, zeichnet sich hier ebenfalls ein positiver Trend ab. So sank die Zahl dieser Verträge innerhalb des Jahres 2018 von 2.091 um 38 Prozent auf 1.301 per 31. Dezember 2018; ein weiterer deutlicher Rückgang wird für 2019 erwartet.

Senator Dr. Kollatz: „Befristungen als verlängerte Probezeiten haben ausgedient. Das zeigt der Bericht ganz deutlich. Die Landesverwaltung und die Beteiligungsunternehmen machen große Fortschritte beim Abbau sachgrundlos befristeter Stellen. Das ist eine positive Entwicklung angesichts des starken Personalzuwachses. Die Beschäftigten werden an das Land gebunden und bekommen eine verlässliche Perspektive geboten. Damit steigern wir auch die Attraktivität des Arbeitgebers Berlin. Motivierte und zufriedene Beschäftigte sind wichtig, um die gestiegenen Anforderungen an die Verwaltungsarbeit gut zu bewältigen und die gesteckten Ziele zu erreichen.“

Das Land Berlin hatte am 3. Juli 2018 beschlossen, grundsätzlich keine Arbeitsverträge mehr ohne sachlichen Grund zu befristen. Das gilt für alle Senatsverwaltungen und die Bezirke. Nach dieser Beschlussfassung wurden – ausschließlich bezogen auf das Land Berlin – insgesamt 5.896 Tarifbeschäftigte eingestellt (Stichtag 31. Dezember 2018). Davon waren 246 Tarifbeschäftigte sachgrundlos befristet, was einem Anteil von 4,17 Prozent entspricht. Dieser Anteil soll weiter absinken.

Link zur Presseerklärung

 

Berlin wächst – und damit Chancen!

Unsere nächsten Schritte für mehr Arbeitsplätze in Berlin und faire Löhne.

 

Arbeitsplätze schaffen

Allein 2015 wurden 54.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs in Berlin geschaffen. Die Arbeitslosigkeit hat in Berlin den niedrigsten Stand seit fast 25 Jahren erreicht – und das bei einer weiter hohen Zuwanderung – auch Dank Programmen wie BerlinArbeit. Als Regierender Bürgermeister setze ich mich für die Schaffung von Arbeit in der Industrie ein. Große Unternehmen wie Siemens, Mercedes-Benz, Bayer oder BMW investieren in Berlin. Die Stadt ist zudem europaweit ein führender Standort für Gründer und Start-ups. Das geht nur, wenn Arbeitgeber einen starken Ansprechpartner zur Seite haben! 

 

Gute Löhne!

Nichts ärgert uns mehr als harte Arbeit, die ungerecht entlohnt wird. Als SPD haben wir den Mindestlohn für alle in Deutschland erkämpft. Wir setzen uns dafür ein, dass in der Wirtschaft nach Tarif gezahlt wird und auch als Land wollen wir schrittweise dafür sorgen, dass unsere Angestellten besser verdienen, denn gerade in Berlin stehen wir im öffentlichen Dienst in einem harten Wettbewerb zum Bund.

 

Gute Ausbildung!

Das Land Berlin stellt ein und bildet aus. Das erwarten wir auch von den Berliner Unternehmen. Wer nicht ausbildet, darf sich über den Mangel an Nachwuchskräften nicht wundern. Ich mache mich für das duale Abitur stark: Hier beginnen Jugendliche eine Ausbildung im Unternehmen und legen parallel – mit etwas längerer Schulzeit – das Abitur ab. Auch ein freiwilliges industrielles Jahr ist eine gute Möglichkeit, um den Einstieg in das Berufsleben zu erleichtern.

 

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