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Thema: Finanzen

Berlin bleibt solide

…mit seit Jahren ausgeglichenem Haushalt und sinnvoll genutzten Überschüssen für mehr Lebensqualität in unserer Stadt.

 

Gerecht wachsen

Berlin wächst, jedes Jahr ziehen 40.000 Menschen nach Berlin. Wir investieren in die Zukunft der Stadt. Es entstehen neue Schulen und Sportstätten, ein besser ausgebauter Nahverkehr und vieles mehr. Gleichzeitig zahlen wir Schulden zurück, damit Berlin finanziell handlungsfähig bleibt. Damit bleibt Berlin eine menschliche und solidarische Stadt.

 

Finanzen

Gesunder Haushalt

Solide Finanzen sind der Garant für die Gestaltung der wachsenden Stadt. Die SPD hat gezeigt: Haushaltskonsolidierung und Investitionen sind keine Gegensätze. Allein in 2015 haben wir einen deutlichen Haushaltsüberschuss von 193 Millionen erzielt.

Millionen Euro
2015

Keine neuen Schulden

Den Schuldenabbau führen wir konsequent weiter und können stolz aufzeigen, dass Berlin seine Schulden tilgt. 900 Mio. Euro sind es seither. Wir machen seit 2012 keine neuen Schulden.

Euro
seit 2012

Investitionen in die Stadt

Wenn wir nicht Schulden begleichen, investieren wir in das wachsende Berlin: Jedes Jahr investieren wir 2,5 Milliarden Euro.

,5 Milliarden Euro
pro Jahr

Wachstum auf solider Grundlage

Unsere nächsten Schritte, damit das wachsende Berlin eine solidarische und sichere Stadt für alle bleibt.

 

Ein solider Landeshaushalt

Eine solide Finanzpolitik in Berlin – dafür stehe ich. Wir haben hart gespart und uns neue Spielräume erarbeitet. Mit Erfolg: Seit 2011 macht Berlin keine neuen Schulden mehr. Wir erzielen Haushaltsüberschüsse und zahlen unsere alten Schulden zurück, drei Milliarden Euro in den vergangenen fünf Jahren. Das senkt die Zinsbelastung. Gleichzeitig investieren wir Milliarden: jährlich 1,8 Milliarden aus dem Haushalt und zusätzlich 689 Millionen Euro mit dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt. Investitionen und Schuldenabbau sind für uns keine Gegensätze. Diesen Weg werden wir fortsetzen.

 

Investitionen in die Zukunft Berlins

Wir gestalten das Wachstum menschlich und investieren in die Zukunft unserer Stadt: in Bildung, Infrastruktur und bessere öffentliche Dienstleistungen. Wir haben 20.000 neue Kitaplätze geschaffen, bis 2018 werden weitere 14.000 neue Plätze dazukommen. Wir haben mit mehr als 470 Millionen Euro Schulen und Sportstätten saniert. Unser nächstes Ziel ist, bis 2021 alle noch nicht sanierten Schulen zu sanieren. Wir verbessern den öffentlichen Nahverkehr mit neuen U-Bahn-Zügen und Bussen, mehr Tramlinien und dichteren Takten. In unsere Krankenhäuser investieren wir in den kommenden drei Jahren mindestens 425 Millionen Euro und erhöhen die Bettenzahl auf rund 22.000.

 

Damit Berlin sicher bleibt

Nur eine sichere Stadt ist auch eine freie Stadt. Nirgends dürfen Angsträume entstehen. Die Berliner SPD setzt auf Prävention, um Straftaten zu verhindern. Das allein reicht aber nicht aus, wir müssen Straftaten auch effektiv verfolgen. Bei der Berliner Polizei werden wir 100 neue Stellen pro Jahr schaffen. An besonders frequentierten Plätzen werden wir Kombiwachen aus Polizei und Ordnungsämter einrichten und so für mehr Sicherzeit sorgen. Uns ist es wichtig, dass die Polizei auf der Straße präsent ist. Deshalb wollen wir stärker Fuß- und Fahrradstreifen einsetzen.