Infrastruktur

 
Thema: Infrastruktur

Berlin bleibt mobil.

...mit 1000 neuen Fahrradwegen, 400 neuen S-Bahn-Wagen und einem eigenen Stadtwerk.

 

Berlin bleibt mobil und energiegeladen.

Energie darf kein Luxus und Spekulationsobjekt sein. Alle Berlinerinnen und Berliner müssen Zugang zu sauberer, verlässlicher und bezahlbarer Energie haben. Deshalb gehört die Daseinsvorsorge auch in die öffentliche Hand. Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt in 2050 kommt es auf den ÖPNV und gute Radwege an. 

 

Daseinsvorsorge, Rekommunalisierung und Verkehr

Rekommunalisierung: Wasserbetriebe gehören wieder der Stadt

Energie muss für die Berlinerinnen und Berliner bezahlbar bleiben. Wir haben 2013 die privatisierten Wasserbetriebe zurück in öffentliches Eigentum geholt. Unser nächstes Ziel ist es, dass auch das Strom- und das Gasnetz wieder vom Land Berlin betrieben werden. 2014 erzielten die landeseigenen Unternehmen rund 397 Millionen Euro Gewinn.

Millionen Euro
2014

Daseinsvorsorge: Reinvestitionen in Landeshaushalt

Über zwei Milliarden Euro haben die öffentlichen Unternehmen 2014 wieder in den Landeshaushalt reinvestiert. Damit hat sich das Investitionsvolumen im Vergleich zu 2007 verdoppelt.

,3 Milliarden Euro
2015

Wasserpreise gesunken

Durch Gewinnverzicht und Kostensenkung konnten die Wasserpreise dauerhaft gesenkt werden. Der Tarif für Frischwasser ist um 15 Prozent gesunken und bleibt bis 2020 stabil.

Prozent
2020

Verkehr

Mobilität ist der Schlüssel für ein gutes Zusammenleben und wirtschaftlichen Wachstum in Berlin. In der Metropole bedeutet das insbesondere die Kombination aus Auto, Rad, ÖPNV und den eigenen Füßen.

Investitionen in Fahrrad-Infrastruktur

Damit mehr Menschen auf das Fahrrad steigen, muss auch die Infrastruktur stimmen. Allein in den letzten zwei Jahren haben wir die Förderbeträge des Senats für Maßnahmen des Radverkehrs auf 16 Millionen Euro erhöht. Zum Vergleich: in 2013 waren es noch 5,5 Millionen Euro. Insgesamt 150 km neue Radverkehrsanlagen sind seit 2011 entstanden.

Millionen Euro
2016-2017

Autoverkehr gesunken

Nicht jeder kann auf sein Auto verzichten und muss es auch nicht. Dennoch: Je weniger Autos fahren, desto näher kommen wir unserem Ziel der klimaneutralen Stadt. Den innerstädtischen Autoverkehr konnten wir bereits auf knapp unter 30 Prozent senken.

Prozent
2008
Prozent
2013

Ja zur Öffentlichen Hand

Berlin hat keine guten Erfahrungen mit der Privatisierung  von Betrieben der öffentlichen Daseinsvorsorge gemacht. Da, wo die Aufgaben von privaten Unternehmen übernommen wurden, stiegen die Preise und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verschlechterten sich. Deswegen haben wir als SPD beschlossen, die Energienetze (Strom, Wärme, Gas) einschließlich der Konzession in die öffentliche Hand zurückzuführen. Auch bei der S-Bahn soll das Land  einen starken Einfluss haben.

 

Wasserbetriebe

Der Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe ist 2013 erfolgt und er zahlt sich für die Berlinerinnen und Berliner aus. In einer Städte-Übersicht des Bundeskartellamts liegt Berlin bei den Wasserpreisen bundesweit im günstigsten Drittel. Bis 2020 sollen die Preise stabil bleiben – trotz geplanter Milliardeninvestitionen in die Wasserqualität.

 

Berlins eigenes Stadtwerk

Strom- und Gasnetze sollen in städtisches Eigentum überführt werden. Der derzeit mit Windrädern und Solaranlagen erzeugte Strom der Stadtwerke reicht bereits für 10.000 Haushalte. Kunden können alle Berlinerinnen und Berliner werden. 

 

Vorfahrt für den ÖPNV

Grundsätzlich gilt für die SPD Berlin: Wir lassen nicht zu, dass das Auto gegen das Fahrrad oder der Fußgänger gegen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgespielt wird. Jedes Fortbewegungsmittel hat seine Berechtigung. Aber, auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt kommt es auf den ÖPNV an. Wir wollen das Verkehrsnetz entsprechend ausbauen und dabei u.a. auf die Straßenbahnen setzen. Trams sind leistungsstark, kostengünstig und sicher.

 

Radverkehr stärken

Über 1.000 neue Radwege und Fahrradspuren wurden in Berlin angelegt und 1.000 vorhandene Radverkehrsanlagen sind saniert worden. Es sollen noch mehr breite und sichere Verkehrswege für Fahrradfahrerinnen und -fahrer eingerichtet werden. 27.000 Fahrradabstellanlagen wurden geschaffen.