Im Interview mit der Berliner Morgenpost hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller über das Solidarische Grundeinkommen gesprochen. "Angesichts der Digitalisierung und der sich damit rasant verändernden Arbeitswelt ist es Zeit, Schluss zu machen mit dem bisherigen System und es zu ergänzen …
Im Interview mit dem Tagesspiegel hat der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller sich zum Tegel-Volksentscheid geäußert: Ich kann nur jedem empfehlen, mal genauer hinzusehen, wer das ist, der da für den Flughafen Tegel wirbt. Und was macht die FDP? Ein Autovermieter …
Ab heute sind die Roten Busse der Berliner SPD täglich in der ganzen Stadt unterwegs. Zum Auftakt unterstützte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller Eva Högl im Straßenwahlkampf am U-Bahnhof Osloer Straße im Wedding. "Unser Ziel ist es, am 24. September in Berlin die stärkste Partei zu werden", …
Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zum Tegel-Volksentscheid: „Nachdem die CDU-Funktionäre nicht widerstehen konnten und sich schon seit Wochen von ihrer verantwortungsvollen Politik der letzten Jahre für die Zukunft Tegels als Wissenschafts-, …
Berlin ist eine Sportmetropole und die Berliner SPD steht an der Seite des organisierten Sports. Das wurde beim sportpolitischen Empfang der SPD Berlin deutlich, zu dem über 300 Gäste aus dem Sport, aus Vereinen, Verbänden und der Politik auf den EUREF-Campus in Schöneberg gekommen sind. Eröffnet …
Am 20. Mai 2017 kam die Berliner SPD zur Landesvertreterversammlung zusammen, um ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufzustellen. Zu Beginn der Versammlung hat der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller eine Rede gehalten.
Testen Sie Ihr Wissen über Europa! Am Europatag, dem 9. Mai, startet auch in diesem Jahr wieder das Europaquiz (Achtung: Flash-Datei, eingeschränkte Nutzung auf mobilen Endgeräten) des SPD-Fachausschusses EU-Angelegenheiten. Wer 12 Fragen zu Europa richtig beantwortet, kann interessante Preise …
Am 1. Mai feiern wir den Tag der Arbeit. Wir setzen uns gemeinsam mit den Gewerkschaften für gute und sichere Arbeit, für soziale und gerechte Arbeitsbedingungen ein. Die Berliner SPD nimmt traditionell an der 1.-Mai-Demo des DGB Berlin teil, die AfA ist auf dem Infomarkt des DGB-Maifests mit …
Zum Jahresbeginn hatte sich die rot-rot-grüne Koalition in Berlin insgesamt 60 verschiedene Maßnahmen vorgenommen: bezahlbarer Wohnraum, gute Arbeit, mehr Radwege, bessere Straßen, Chancengleichheit, gute Schulen, Sicherheit, saubere Parks. Nach 100 Tagen hat der Regierende Bürgermeister Michael …
Der Girls' Day 2017 bei der Berliner SPD startete für die Teilnehmerinnen mit einem gemeinsamen Frühstück mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und der Landesgeschäftsführerin Anett Seltz. Im Anschluss machten die 20 Mädchen ein Planspiel "Kommunalpolitk". Gemeinsam mit Teamerinnen der FES …
Der Berliner SPD-Landesvorstand möchte die Privatisierung der Autobahnen verhindern. Das hat der Landesvorstand bei seiner Sitzung am 3. April 2017 beschlossen. In der Vereinbarung zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der …
Um den frischgebackenen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz gruppierten sich am 22. März im randvoll gefüllten Festsaal Kreuzberg in Berlin-Treptow einige ganz besondere Gäste. Dem jüngsten Neumitglied in der Berliner SPD, Nelson-Ramadés Strube (14), und dem ältesten Neugenossen Peter Ahl (87) drückte …
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat auf seiner Klausurtagung am 11. März die Weichen für das Wahljahr 2017 gestellt. Rüdiger Scholz, der im Willy-Brandt-Haus für die regionale Koordinierung zuständig ist, gab den Genossinnen und Genossen einen Blick in den derzeitigen Stand der …
Die Berliner SPD verteilt zum Internationalen Frauentag am 8. März 30.000 rote Rosen in der Stadt. „Dieser Tag ist und bleibt aktuell“, so Dr. Eva Högl, Vorsitzende der Berliner Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und Bundestagsabgeordnete. „Gerade in Hinblick auf die dieses Jahr …
Mit einem starken Stadtwerk wollen wir allen Berlinerinnen und Berlinern saubere Energie zu fairen Preisen anbieten. Von Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in die öffentliche Hand, das ist unsere tiefe Überzeugung. Auf Initiative der Berliner SPD sind deshalb …
Zu den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke am Dienstagabend in Dresden erklärt der Vorsitzende der SPD Berlin Michael Müller: „Der thüringische AfD-Vorsitzende Höcke hat erneut die Maske fallen lassen: Er nutzt bewusst eine Wortwahl, die den Holocaust mit über sechs Millionen …
In seiner Regierungserklärung zu den Richtlinien der Regierungspolitik im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller betont, dass die Berlinerinnen und Berliner einen Anspruch auf eine funktionierende Verwaltung als Teil der Daseinsvorsorge haben und auf gute …
Auf seiner Arbeitsklausur zum Jahresauftakt hat sich der Berliner Senat mit den Themen Sicherheit, das 100-Tage-Programm sowie Richtlinien der Regierungspolitik befasst. Auch die Geschäftsverteilung des Senats, das Flüchtlingsmanagement sowie der Nachtragshaushalt waren Thema. 100-Tage-Programm …
Berlin gemeinsam gestalten - solidarisch, nachhaltig, weltoffen - das hat sich die rot-rot-grüne Koalition als Ziel für ihre Arbeit vorgenommen. Der Berliner Senat startet mit einer Arbeitsklausur im Roten Rathaus ins politische Jahr 2017. Auf der Tagesordnung steht neben dem 100-Tage-Programm und …
Die Berliner SPD trauert um die Toten und Verletzten vom Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zeigte sich tief schockiert von den Ereignissen: "Wir sind fassungslos. Ein Ort, an dem wenige Minuten vorher …
Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister wiedergewählt worden. In geheimer Abstimmung stimmten 88 Abgeordnete für ihn, es gab 68 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. 158 Stimmen wurden abgegeben. Nach der Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters im Abgeordnetenhaus wurde die Sitzung …
SPD, Linke und Grüne haben am Morgen des 8. Dezember den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Nachdem sich die Delegierten auf den Parteitagen von SPD und Grünen mit jeweils klarer Mehrheiten für den Vertrag ausgesprochen hatten, hatten auch die Mitglieder der Linkspartei in einer …
Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat auf einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion das sozialdemokratische Personaltableau für den künftigen Senat vorgestellt. Die Wahl des Regierenden Bürgermeisters soll am 8. Dezember im Abgeordnetenhaus erfolgen. Zuvor muss - …
Die Berliner SPD hat dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag auf ihrem Landesparteitag am 5. Dezember zugestimmt. In geheimer Abstimmung sprachen sich nach gut dreistündiger Debatte 213 Delegierte (89,5 %) für den Vertrag aus, es gab 16 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Zuvor hatte der …
Rund 500 Neumitglieder sind in den letzten fünf Monaten in die Berliner SPD eingetreten, weit über 100 folgten am 1. Dezember der Einladung des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und des Landesgeschäftsführers Dennis Buchner zum Neumitgliedertreffen im Kurt-Schumacher-Haus in Berlin-Wedding. …
Jedes Jahr findet am 25. November der von den Vereinten Nationen initiierte Internationale Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Aus diesem Grund hisste der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zusammen mit der Senatorin für Arbeit, Integration …
In den kommenden fünf Jahren wolle die rot-rot-grüne Koalition "die Stadt sozialer und lebenswerter machen", erklärt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im Interview mit der Berliner Zeitung. "Das Ziel eines guten Zusammenlebens, des sozialen Zusammenhalts in dieser vielfältigen und …
Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Er wird jetzt in den Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag, in dessen Mittelpunkt die Beratung und …
Das Programm für die Stadt steht: SPD, Linke und Grüne haben ihre Koalitionsverhandlungen am 16. November abgeschlossen Gemeinsam, so Michael Müller, werde man soziale Themen in den Mittelpunkt stellen. Der neue Senat wolle die soziale Spaltung verhindern und ihr entgegenwirken. Die drei Parteien …
Die Berliner SPD hat die Debatte um Konsequenzen aus dem Wahlausgang auf einem zweiten Mitgliederforum am 3. November in Siemensstadt fortgesetzt. Gut 200 Mitglieder diskutierten über das Wahlergebnis vom 18. September, über Glaubwürdigkeit in der Politik, das Erscheinungsbild der SPD und …
Auf dem ersten von zwei landesweiten Mitgliederforen haben Berliner SPD-Mitglieder jetzt in Karlshorst mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller über den Bericht der AG Wahlanalyse und Konsequenzen aus dem Wahlergebnis vom 18. September beraten. Ein "weiter so" werde es nicht geben, betonte …
Die Berliner SPD hat die erfolgreiche Schlichtung bei Kaisers Tengelmann begrüßt. Die Einigung sei ein großer Erfolg für die Beschäftigten, sagte der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zum Durchbruch bei den Verhandlungen. "Mit einer Perspektive von 7 Jahren können …
Mit Besorgnis hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller die aktuellen Entwicklungen bei den Berliner Tageszeitungen „Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ zur Kenntnis genommen. „Die Redakteurinnen und Redakteure der ‚Berliner Zeitung‘ und des ‚Berliner Kurier‘ befinden sich infolge …
In der dritten Runde der Koalitionsverhandlungen sei deutlich geworden, dass es bereits jetzt eine andere Qualität der Zusammenarbeit gebe und auch künftig geben solle, erklärte der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller. In bisherigen Koalitionsverhandlungen habe er es …
Auf das Fahrzeug der Geschäftsführerin des Anton-Schmaus-Hauses der Falken Neukölln wurde in der Nacht vom 14. zum 15. Oktober 2016 in Berlin-Rudow ein Brandanschlag verübt. Das Landeskriminalamt Berlin hat das Fahrzeug zu Spurensicherung sichergestellt und die Ermittlungen übernommen. Der …
Gut vier Stunden lang hat der SPD-Landesvorstand am 11. Oktober über den Ergebnisbericht der AG Wahlanalyse diskutiert. Dabei wurde deutlich, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Leiter der Arbeitsgruppe Mark Rackles, dass eine Vielzahl von Einflussfaktoren zu dem für die SPD …
"Rot-Rot-Grün ist eine Riesenchance für die Stadt und natürlich auch die drei beteiligten Parteien." Das erklärte der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller im Interview mit der Berliner Zeitung. Rot-Rot-Grün solle ein Neuanfang sein. Alle drei möglichen …
Offen, konstruktiv und klar – so beurteilten die Vertreter von SPD, Linkspartei und Grünen die erste Runde der Koalitionsverhandlungen am 6. Oktober. Der SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller betonte die gute Atmosphäre in der Verhandlungsrunde. Die jeweils achtköpfigen …
Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner Sitzung am 29. September einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei ausgesprochen. Es gehe jetzt um einen Neuanfang in der Berliner Politik, so der SPD-Landesvorsitzende Michael …
Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch haben die Verhandlungskommissionen von SPD, Linken und Grünen ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfohlen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller erklärte, in den Sondierungen sei der gemeinsame Anspruch der drei Parteien …
Nach der Abgeordnetenhauswahl lädt die Berliner SPD die demokratischen Parteien CDU, Linke, Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen. Die Einladungen erfolgen in der Reihenfolge des Zweitstimmenergebnisses, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller. Gespräche könnten noch in dieser Woche …
Die SPD im Schlussspurt des Wahlkampfs: Frank-Walter Steinmeier und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz haben auf der Kundgebung auf dem Schöneberger Winterfeldtplatz dazu aufgerufen, Rechtspopulisten und Demokratiefeinden am Sonntag eine Absage zu erteilen. Berlin müsse frei, weltoffen und …
Im Interesse der Beschäftigten der Supermarktkette Kaiser’s hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller die Verantwortlichen der Einzelhandelskonzerne Edeka und Kaiser’s Tengelmann zu konstruktiven und ergebnisorientierten Gesprächen aufgefordert. „Tausende Arbeitsplätze bei Kaiser’s sind …
Aufpassen Berlin! Niemand sollte den Sonntag auf die leichte Schulter nehmen! Die Nazis besetzen das Symbol der Freiheit, das Brandenburger Tor, sie greifen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer an, sie zerstören die Plakate der Parteien, sie schüren Hass und Gewalt. Und sie verleumden die …
Am Gesundbrunnen hat Michael Müller jetzt seine Veranstaltungsreihe "Müller treffen!" fortgesetzt. Gemeinsam mit SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Bezirksbürgermeister Christian Hanke, Parlamentspräsident Ralf Wieland und Abgeordnetenhauskandidatin Maja Lasic stelllte er sich den Fragen. …
„Haltung zeigen!“ Diesen Aufruf erneuerte SPD-Spitzenkandidat Michael Müller beim Filmabend „Für ein weltoffenes Berlin" im Kino Babylon. Bevor der Film „Wir sind jung. Wir sind stark.“ anlief, der die ausländerfeindlichen Übergriffe von Rostock-Lichtenhagen 1992 thematisiert, diskutierten …
Mit Klarheit, Vernunft und Verlässlichkeit hat Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Michael Müller im TV-Duell beim Nachrichtensender N-TV gegen den CDU-Kandidaten Frank Henkel überzeugt. "Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister für Berlin genau der Richtige", so …
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat in der TV-Debatte im rbb überzeugt. Er kämpft für eine stabile Regierung unter seiner Führung in Berlin, die den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre fortsetzt. Mit wirtschaftlichem Wachstum, sicheren und gut bezahlten Arbeitsplätzen, …
Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist schon länger ein sozialdemokratisches Anliegen. In Berlin zeigt eine Firma, wie das gehen kann - auch ohne staatliche Unterstützung. SPD-Spitzenkandidat Michael Müller und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zeigten sich nach einem Besuch beim …
Viel Unterstützung für Berlin: Auf dem traditionellen Vorwärts-Sommerfest in der Kulturbrauerei sicherte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in Berlin die Unterstützung der Bundespartei zu. Mit Michael Müller habe die Stadt einen hervorragenden Regierenden …
Die 500 mitgebrachten Rosen waren rasch verteilt. Gut eine Stunde nahm sich SPD-Spitzenkandidat Michael Müller am 1. September Zeit, um in der Wilmersdorfer Straße mit Bürgerinnen und Bürgern über alles zu sprechen, was sie bewegt. Viele unterschiedliche Themen kamen dabei zur Sprache, viele …
Zusammenhalt, Erfahrung, Verantwortung – das ist es, was jetzt zählt. Und das drücken auch die Plakatmotive aus, mit denen die Berliner SPD in die Schlussphase des Wahlkampfs geht. "Über die Wochen des Wahlkampfs ist deutlich geworden, dass wir den modernsten und auch den klarsten Wahlkampf …
Welche Herausforderungen in der Sicherheitspolitik die Metropolen zu bewältigen haben, machten die sozialdemokratischen Bürgermeister von München, Hamburg und Berlin auf einer Konferenz im Haus Berlin am Strausberger Platz deutlich. Olaf Scholz, Dieter Reiter und Michael Müller betonten das …
Für die Angleichung der Renten in Ost und West aus dem Bundeshaushalt hat sich der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller ausgesprochen. "Die Rentenangleichung zwischen Ost und West ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", erklärte er. "Als solche sollte sie auch von …
Adlershof ist einer der erfolgreichsten Standorte für Hochtechnologie in Deutschland und Berlins größter Medienstandort. Gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft besuchte Michael Müller am 29. August mehrere dort beheimatete Firmen: den französischen IT-Dienstleister …
Berlin ist die Stadt der Frauen. Vor der Ausstellung im Ephraim-Palais haben sich jetzt die SPD-Kandidatinnen zur Berlinwahl am 18. September mit dem SPD-Spitzenkandidaten und Regierenden Bürgermeister Michael Müller getroffen. Ihre Botschaft: Frauen wählen Müller. Denn Berlin kann viele Erfolge …
Im Studio des Künstlers Olafur Eliasson am Pfefferberg kam am 27. August viel Prominenz aus Kunst und Kultur zusammen. Eingeladen zum Kulturempfang mit Michael Müller hatten das Bundeskulturforum, das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner SPD. Der Vorsitzende des …
Unterschiedliche Orte, unterschiedliche Gesprächsthemen: Im August war SPD-Spitzenkandidat Michael Müller Gast auf verschiedenen Berliner Dachterrassen, um "über" Berlin zu sprechen. Bei den Treffen ging es um soziale Themen ebenso wie um die Bedingungen für Start-up-Unternehmer in der Stadt, die …
Die Angriffe auf den Wahlkampf und damit auf Menschen, die sich in den meisten Fällen ehrenamtlich für unsere Demokratie engagieren, hätten ein Maß erreicht, das unerträglich sei, erklärte der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Michael Müller. Nach einer Reihe von Übergriffen war …
Auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof ist mit einer Kranzniederlegung zum ersten Todestag an den Berliner Politiker und Brandt-Vertrauten Egon Bahr erinnert worden, der maßgeblich die deutsche Entspannungspolitik geprägt hat. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Regierende Bürgermeister von …
In einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel" hat sich der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister Michael Müller für ein Bündnis mit den Grünen nach der kommenden Wahl ausgesprochen. „Nur eine Koalition jenseits der Henkel-CDU kann ein besseres Berlin gestalten“, so Müller. Der …
Die bekannte Berliner Drag-Queen Nina Queer unterstützt den Wahlkampf von Michael Müller und hat für ein Motiv der Berliner SPD-Kampagne Modell gestanden. Wir haben mit ihr über die Wahl und die Kampagne gesprochen. Sie haben sich für die Kampagne der SPD Berlin ablichten lassen. Das Motto Ihres …
Die Berliner SPD setzt auf Zusammenhalt und soziale Sicherheit. Das machen die fünf neuen Motive für die Großflächenplakate deutlich, die der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller vorgestellt hat. Sie zeigen - wie schon die erste Staffel - Berlinerinnen und Berliner in ihrem Alltag. Die Rentnerin, …
Am 12.08. wurde in einer Online-Premiere der Wahlwerbespot zur Abgeordnetenhauswahl veröffentlicht. Der Spot greift die Themen der Berliner SPD im Wahlkampf auf: Berlin bleibt bezahlbar, damit Familien Wohnungen finden. Berlin bleibt frei, eine Stadt, in der man leben und lieben kann, wie man es …
Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat die Gedankenspiele der Unions-Innenminister in ihrem Entwurf einer „Berliner Erklärung“ als untauglich zurückgewiesen. „Die Anschläge im bayerischen Ansbach und bei Würzburg waren schrecklich und die Verunsicherung von Teilen der Bevölkerung …
Die Plakate zeigen alltägliche Begegnungen Michael Müllers in der Stadt, auf der Rolltreppe, in einem Großmarkt, auf der Straße. Im Fokus dabei: die Menschen, für die sich Michael Müller einsetzt. Es geht um mehr sozialen Zusammenhalt statt Ausgrenzung und Spaltung, sagte der SPD-Spitzenkandidat …
Vom Dach des Seniorendomizils an der Panke geht der Blick über weite Teile des Wedding. „ÜBER Berlin reden“, lautet in luftiger Höhe das Motto des Abends mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, zu dem Clarissa Meier, Leiterin des Seniorendomizils, nicht nur den Bewohnerbeirat der …
"Die Berlinerinnen und Berliner und der gesamte Berliner Senat sind tief betroffen über die grausamen Ereignisse, die München bis ins Mark getroffen haben", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. "Wir sind in diesen Stunden den Menschen in der bayrischen Landeshauptstadt besonders …
Als "widerlich" hat der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, den Versuch der AfD bezeichnet, mit einer Plakatkampagne Lesben und Schwule gegen Muslime aufzuhetzen. "Berlin freut sich auf eine bunte CSD-Parade, an der sich auch die SPD mit einem eigenen Truck beteiligt, dessen Motto …
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat mit Bestürzung auf den Terrorakt von Nizza reagiert: "Die Opfer von Nizza wollten das Leben feiern, aber unbändiger Hass brachte ihnen den Tod", so Müller. "Doch Hass darf nicht unsere Antwort auf Hass sein. Wir werden weiter die Freiheit leben …
Für die Sanierung der Berliner Schulen gibt es jetzt eine klare Perspektive. Dazu haben der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh ein umfangreiches und durchgerechnetes Konzept vorgelegt. Innerhalb von zehn Jahren soll damit nicht nur der Sanierungsstau …
Wie man es auch dreht: Die SPD bleibt die Mieterpartei in Berlin. Das war die Botschaft des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller bei der Vorstellung eines Plakats zum Thema bezahlbares Wohnen auf der rotierenden Werbefläche an der Kreuzberger Markgrafenstraße. Die SPD habe in seiner Amtszeit als …
Berlin wolle sich als europäische Metropole in die europäischen Debatten einbringen und neue Impulse setzen, erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller auf der Programmkonferenz der SPD zum Thema Europa. Hier sehen Sie das Video der Rede:
Am Freitag, dem 1. Juli 2016, kamen im Haus der Demokratie auf Einladung des Mobilen Beratungsteams gegen rechts (mbr) die Vertreter der SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, Piraten und der FPD zusammen. Gemeinsam stellten sie den Berliner Konsens gegen Rechtsextremismus und …
Nach dem Anschlag auf den Flughafen von Berlins Partnerstadt Istanbul sind auch die Flaggen am Kurt-Schumacher-Haus auf Halbmast gesetzt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hatte nach dem Terror-Anschlag auf den Atatürk-Flughafen in einem Schreiben an seinen Istanbuler …
Als "logischen und notwendigen Schritt" hat der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller die vorgeschlagene Anhebung des Mindestlohns bezeichnet. Die Mindestlohnkommission von Arbeitgebern und Arbeitnehmern hat der Bundesregierung eine Erhöhung von 8,50 Euro auf 8,84 Euro vom 1. Januar 2017 an …
„Wir wollen diese Stadt der Vielfalt auch weiterhin sozial gestalten“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender Michael Müller auf dem Empfang der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt am 27. Juni. „Die Menschen kommen hierher, weil sie diese bunte, tolerante und …
Mit einem Dank an die vielen Ehrenamtlichen in Berlin hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller das Fest zur Seniorenwoche auf dem Breitscheidplatz eröffnet. An insgesamt 162 Ständen stellten sich am 25. Juni Vereine, Verbände und Organisationen aus der Seniorenarbeit vor. Auch die AG 60plus …
„Zum wiederholten Mal ist es in Berlin zu Krawallen gekommen, angezettelt von militanten Linksextremisten. Diese Taten verurteile ich scharf! Extremistische und gewalttätige Angriffe, egal ob von rechts oder links, können und werden wir nicht tolerieren. Dies ist Konsens aller demokratischen …
Die Entscheidung zum Austritt Großbritanniens aus der EU sieht der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller mit Besorgnis. Europa sei auch eine Wertegemeinschaft, betonte er. Das vereinigte Europa habe Frieden und Sicherheit geschaffen, das gehe weit über …
Mit einem Zehn-Punkte-Plan will die Berliner SPD den öffentlichen Dienst modernisieren und ihn auf die Aufgaben einer wachsenden Stadt einstellen. Es wird mehr Neueinstellungen und mehr Ausbildung geben, die Digitalisierung wird vorangetrieben, sagte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller bei …
25 Jahre nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags, Berlin zum Sitz von Parlament und Regierung zu bestimmen, ist Berlin zum "weltoffenen Gesicht Deutschlands" geworden. Das stellte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus fest. …
Der Senat will einen Gesetzentwurf zur Dämpfung der Mietentwicklung und zur wirksamen Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen beim Bundesrat einbringen. Mit der Berliner Gesetzesinitiative soll die Mietpreisbremse wirksamer ausgestaltet und der Mietanstieg bei bestehenden Mietverhältnissen …
Am Abend des 18. Juni wird das Brandenburger Tor ab 21.45 Uhr in den Regenbogenfarben strahlen. Damit begleitet Berlin eine Mahnwache, mit der an die Opfer des Anschlags von Orlando erinnert werden soll. Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme auf. "Mit der Beleuchtung des Brandenburger Tores in den …
Es war die letzte Station seiner Füreinander-Tour durch die Berliner Bezirke: Im Restaurant Maestral gegenüber vom Reinickendorfer Rathaus beantwortete Michael Müller gut anderthalb Stunden lang Fragen zur Wohnungspolitik, zur Bildungspolitik oder zum Anwachsen rechtspopulistischer Strömungen. …
Am Sonntag, dem 5. Juni 2016, fand im Willy-Brandt-Haus der Parteikonvent der SPD statt. Vor Ort waren auch eine Berliner Delegation und der Landesvorsitzende der Berliner SPD und Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller. Am Rande des Konvents stellten er und Sigmar Gabriel, …
Die ersten Fragen betreffen den Bezirk. Was wird aus den Tennisplätzen hinter dem Lehniner Platz, die zum denkmalgeschützten Woga-Ensemble des Architekten Erich Mendelsohn gehören, will ein Fragesteller bei der Füreinander-Tour von Michael Müller in der Filmbühne am Steinplatz wissen. Michael …
In unserem Live-Blog informieren wir direkt vom Landesparteitag der Berliner SPD zur Beschlussfassung des Regierungsprogramms 2016-2021. Beginn ist um 17.30 Uhr. Beratungsgrundlage ist die Fassung der Antragskommission. Mehr Informationen zu den Anträgen auf parteitag.spd.berlin. Der Parteitag im …
Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag am 27. Mai einstimmig ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2016 - 2021 beschlossen. Auf einhundert Seiten setzt die SPD ihre Schwerpunkte für ein soziales und menschliches Berlin. "Wir können selbstbewusst auf Erreichtes zurückblicken, aber im …
"Berlin ist nicht irgendeine Sportstadt, Berlin ist die Sportstadt", stellte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller auf dem Sportpolitischen Empfang der Berliner SPD und des Forum Sport im Stadion „An der Alten Försterei“ fest. Die Stadt verfügt nicht nur über zahlreiche Spitzenteams, die sich …
Eine „tolle Möglichkeit, offen miteinander zu sprechen“, so das Fazit eines Besuchers. Gut 120 Gäste nutzten am 23. Mai die Gelegenheit, Michael Müller zu Themen wie Integration, Wohnen, AfD oder Bildung zu befragen. Unterstützt wurde er bei der Füreinander-Tour in der Schwartzschen Villa in …
Es wurde eine lebendige Diskussion über Tourismus und Sauberkeit, über bezahlbaren Wohnraum und Sorgen vor Verdrängung, über die Mischung von Gewerbe und Wohnen. Die neunte Station seiner Füreinander-Tour durch Berlins Bezirke führte Michael Müller am 19. Mai in die Heiligkreuz-Kirche am …
Seit 2005 wird der Internationale Tag gegen Homo-, Trans*- und Biphobie (IDAHOT) jeweils am 17. Mai begangen. Das Datum selbst geht auf das Jahr 1990 zurück, als an diesem Tag die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich. „Diskriminierung, Verfolgung, …
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat den Karneval der Kulturen als "das große Fest der Vielfalt" gewürdigt. In einem Grußwort stellte er fest: "Hunderttausende erleben hier alljährlich die Internationalität der Stadt als Bereicherung. Mit dem Karneval bekennt sich Berlin zum …
Auch aus Neukölln nahm Michael Müller an diesem Abend einige Notizen mit, Fragen, um die er sich noch im Einzelfall kümmern will. Denn auch das machte er auf seiner Füreinander-Tour deutlich: Politik braucht das Gespräch und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger. Aber sie kümmert sich auch und …
Um Musik ging es bei der Füreinander-Tour von Michael Müller in Treptow-Köpenick. Zur siebten Station seiner Runde durch Berlins Bezirke, diesmal auf dem Campus der HTW am Wilhelminenhof, waren rund 135 Bürgerinnen und Bürgern gekommen, die u.a. wissen wollten, welche Auswirkungen das …
Unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität" haben sich rund 14.000 Berlinerinnen und Berliner an den Mai-Veranstaltungen des DGB beteiligt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller nahm am Demonstrationszug teil und hielt ein Grußwort auf der Kundgebung am Brandenburger Tor. Die …
Die Berliner SPD ist mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Michael Müller in den Wahlkampf für die Wahl am 18. September gestartet. Zuvor war Michael Müller von den Delegierten mit klarer Mehrheit auch zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. In seiner Rede hatte er die Kandidatur mit …
"Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und der Deutsche Gewerkschaftsbund Berlin-Brandenburg mit seinen Mitgliedsgewerkschaften wenden sich gemeinsam entschieden gegen rechtspopulistische und fremdenfeindliche Strömungen in Teilen der bundesdeutschen Gesellschaft. Dabei müsste …
Es sind wieder viele Fragen, die Michael Müller auf der inzwischen sechsten Station seiner Füreinander-Tour beantwortet. Im Kulturhaus Karlshorst geht es um Probleme in der Nachbarschaft, um die Verkehrsprobleme an der Treskowallee, um einen Fußweg zu Wohnhäusern, der jetzt versperrt ist, um die …
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat in einem Interview mit der Berliner Zeitung noch einmal die Gründe für seine Kandidatur für den Landesvorsitz der Berliner SPD erläutert. Es gehe dabei "nicht um persönliche Spielchen", so Müller. "Es geht um eine wichtige Struktur- und …
Politiker sind nicht unerreichbar. Das machte Michael Müller auf der 5. Station seiner Füreinander-Tour durch die Berliner Bezirke deutlich. Als Regierender Bürgermeister führt er regelmäßig Sprechstunden durch, der Senat geht mit seinen Sitzungen in die Bezirke, auch die Füreinander-Tour läuft …
Michael Müller, Kandidat für den Landesvorsitz der Berliner SPD, hat auf der Sitzung des SPD-Landesvorstands am 18. April sein Personalkonzept zur Besetzung des Geschäftsführenden Landesvorstands (GLV) vorgestellt. Als stellvertretende Vorsitzende schlägt Michael Müller Barbara Loth, Iris …
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kandidiert auf dem Landesparteitag am 30. April für den Landesvorsitz seiner Partei. Er wolle damit ein Signal an die Stadt und die Partei senden, dass die Führungsfrage klar entschieden sei, sagte Michael Müller. Es sei wichtig, die …
Inklusion, bezahlbare Wohnungen sowie Bildung waren einige der Themen, die beim Bürgerdialog in Marzahn-Hellersdorf zur Sprache kamen. Den vierten Termin der Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ im Rathaus Helle Mitte besuchten am Montag rund 100 Bürgerinnen und Bürger, um sich mit dem …
Nächtlicher Lärmschutz an der Stettiner Bahn, ein schnellerer Straßenbau in Buch, neue Wohnungsbauprojekte - bei der Füreinander-Tour von Michael Müller in Pankow kamen vor allem kommunale Themen zur Sprache. Viele Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen nutzten die Gelegenheit, …
Michael Müller zu Besuch im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes: Bei einem Rundgang sprach er mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über ihre Arbeit und die Vorbereitungen für den Wahlkampf für die Wahlen am 18. September. Im Anschluss gab es ein Gruppenfoto mit dem …
Start der "Füreinander-Tour" mit Michael Müller in Mitte: Gut anderthalb Stunden beantwortete der Regierende Bürgermeister die Fragen der mehr als 120 Bürgerinnen und Bürger, die in die Galerie des Hauses am Lützowplatz gekommen waren. Eine breite Palette von Themen kam zur Sprache, angefangen von …
Der nächste Termin der Tour: Montag, 4. April im Kino Toni in Pankow. Anmeldung zum Termin in Pankow Mehr zur Tour und alle Termine
"Wir können über alles sprechen." So leitete Michael Müller die Gesprächsrunde in Tempelhof-Schöneberg ein, der zweiten Station seiner Füreinander-Tour durch Berlins Bezirke. Gut eineinhalb Stunden machten rund 150 interessierte Besucherinnen und Besucher in der UFA-Fabrik davon Gebrauch, stellten …
Ein Überblick über Interviews, Artikel und Beiträge mit und über Michael Müller.
