SPD-Landesvorstand diskutierte Wahlanalyse

SPD-Landesvorstand diskutierte Wahlanalyse

Michael Müller, Mark Rackles
 

Gut vier Stunden lang hat der SPD-Landesvorstand am 11. Oktober über den Ergebnisbericht der AG Wahlanalyse diskutiert. Dabei wurde deutlich, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Leiter der Arbeitsgruppe Mark Rackles, dass eine Vielzahl von Einflussfaktoren zu dem für die SPD historisch schlechten Wahlergebnis vom 18. September beigetragen haben. Erkennbar sei aus den Wahlergebnissen eine Fragmentierung der Stadt, die mit dazu geführt habe, dass Wahlaussagen und Themen in den Kiezen völlig unterschiedlich wahrgenommen wurden und eine unterschiedliche Bedeutung hatten. 

Untersucht wurden von der Arbeitsgruppe die Rahmenbedingungen der Wahlkampagne, das Erscheinungsbild der Berliner SPD und des Senats, aber auch die Kampagne selbst und die Mobilisierungsfähigkeit der Partei. Das Papier soll in den kommenden Wochen weiter in der Berliner SPD diskutiert werden. Es versteht sich ausdrücklich nicht als abschließende Bewertung. Es soll auch keine akademische Studie sein, sondern will  praxisnahe Empfehlungen geben, die nach der Debatte  unmittelbar in die weitere politische Arbeit der SPD Berlin einfließen sollen.

Zu den Feststellungen des Berichts gehört, dass der SPD zu wenig zugetraut wurde, die Probleme der Stadt wirklich lösen zu können, auch in Bereichen, wo bereits deutlich umgesteuert wurde wie beim Wohnungsbau oder dem Ausbau des öffentlichen Dienstes. Vieles dauere in der Umsetzung zu lange. Negativ wirkte sich aber auch der Streit innerhalb der Großen Koalition aus. Das sei auch eine selbstkritische Lehre, so der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller. Die SPD wolle zudem  die Frage der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Sicherheit deutlicher ansprechen, sagte Müller. So sei er zwar überzeugt, dass das Wachstum der Stadt positiv sei, es bereite aber auch vielen Menschen Sorgen.

 

Ergebnisbericht der AG Wahlanalyse (PDF-Dokument, 532.2 KB)

 

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