Empfehlungfür Koalitionsverhandlungen

Empfehlung für Koalitionsgespräche

Aufnahme Koalitionsverhandlungen
 

Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch haben die Verhandlungskommissionen von SPD, Linken und Grünen ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfohlen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller erklärte, in den Sondierungen sei der gemeinsame Anspruch der drei Parteien deutlich geworden, in wichtigen Bereichen voranzukommen. Es gehe darum, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und die Berlinerinnen und Berliner stärker in die politischen Entscheidungen einzubeziehen, sagte Müller. In den Koalitionsgesprächen müssen jetzt noch eine Vielzahl einzelner Fragen, etwa in der Finanz- und Energiepolitik, geklärt werden. Bis Mitte der ersten Oktoberwoche sollen die Gremien der drei Parteien über die Aufnahme der Koalitionsgespräche entscheiden. In der SPD trifft der Landesvorstand die Entscheidung.

In der Woche zuvor hatte die SPD bereits einzelne Sondierungsgespräche mit CDU, Linken, Grünen und der FDP geführt.

 

 

 

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